Europa-Papier der SPD-Bundestagsfraktion

Deutschland braucht die Europäische Union. Ihr dauerhafter Bestand ist von existentiellem Interesse für unser Land. Unser wirtschaftlicher Erfolg fußt auf dem Binnenmarkt und der Währungsunion, unser außenpolitischer Einfluss auf die Einbindung in die Europäische Union und das gemeinsame Handeln durch sie. Die Europäische Union bedeutet für ihre Mitgliedstaaten einen Gewinn an Souveränität, keinen Verlust. Nur durch eine geeinte und mit einer Stimme sprechende EU können die europäischen Nationalstaaten Einfluss und Handlungsspielräume zurückgewinnen, die sie in Zeiten von Globalisierung, Digitalisierung und aufstrebenden Schwellenländern verloren haben.“ So steht es wörtlich im Positionspapier zur Weiterentwicklung Europas, das am 4. Juni 2018 auf der Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen wurde. Klar bekennt sich die SPD-Fraktion auch zum Euro: „Trotz unbestreitbarer Mängel ist und bleibt die gemeinsame Währung richtig. Wir wollen den Erfolg des Euros. Die Währungsunion und die bereits unternommenen Reformen haben Deutschland wirtschaftlich gestärkt und Arbeitsplätze gesichert.

Mit diesem Europa-Papier wollen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Anstoß geben, damit in der Zukunft vor allem die wirtschaftliche Stabilisierung und Wachstum in der Eurozone noch effizienter vorangebracht und die soziale Dimension innerhalb der EU gestärkt werden kann.

Das Positionspapier finden Sie hier.