Die Europäische Union ist ein einzigartiges Konstrukt, das es so nicht noch einmal auf der Welt gibt. Das zeigt sich schon daran, dass es in diesem Staatenverbund neben einer eigenen Gerichtsbarkeit auch eigene Organe wie das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und den Rat der EU gibt. Diese Institutionen haben ihrerseits selbstständige Kompetenzen und Handlungsspielräume.

Doch Europa hat weitaus mehr Institutionen zu bieten, als das europäischen Parlament, den Rat der EU und die Europäische Kommission. Wenn man von Europa spricht, beschränkt man sich häufig nur auf die Akteure innerhalb der Europäischen Union. Das ist jedoch ein Trugschluss. Viele europäische Themenbereiche werden von bilateralen oder multilateralen Organen bearbeitet, die dort ihre Expertisen haben.

Einer dieser multilateralen Akteure ist der Europarat. Anders als vielfältig angenommen ist der Europarat kein Organ der Europäischen Union, wenngleich beide der Einsatz für Menschenrechte und Rechtsstattlichkeit verbindet. Der Schwerpunkt des Europarates liegt vor allem bei diesen beiden Themen und bei Demokratie bzw. Demokratieförderung in und um Europa. Er besteht aus den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aber auch aus Staaten wie Russland, Georgien oder Armenien.

Auch im Europarat gibt es eine parlamentarische Versammlung, in die die verschiedenen Parlamente der Mitgliedstaaten des Europarates einige ihrer Mitglieder entsenden. Es ist für mich persönlich eine große Ehre, dort gemeinsam mit den Vertreter*innen aus den 47 verschiedenen Mitgliedsstaaten für die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten zu arbeiten.

Auf der Tagesordnung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates stehen so beispielsweise häufig aktuelle politische Resolutionen. Darüber hinaus arbeitet die Parlamentarische Versammlung des Europarates genauso wie das deutsche Parlament in Fach- und Unterausschüssen, die verschiedene politische Schwerpunkte und Themen betreuen. In meiner Funktion als Vertreter des Deutschen Bundestags in der Parlamentarischen Versammlung beschäftige ich mich vor allem mit der Durchsetzung der Menschenrechte, gesundheitspolitischen Themen sowie mit Sustainable Development, also nachhaltiger Entwicklung.

Weitere Informationen zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates findet ihr hier.